Politisches System Aserbaidschans

Das Politische System Aserbaidschans ist seit 1992 geprägt vom autoritären Führungsstil der aserbaidschanischen Präsidenten und durch Korruption unterminiert. Das erdölreiche Land ist seit dem 18. Oktober 1991 von der Sowjetunion unabhängig. Nach der Verfassung von 1995 ist Aserbaidschan eine Republik mit einem präsidentiellen Regierungssystem, besitzt aber auch gleichzeitig das Amt des Ministerpräsidenten.

Die Institutionen und die Aufgabenverteilung werden durch die Verfassung der Republik Aserbaidschan geregelt. Über die Einhaltung der Verfassung wacht das Verfassungsgericht der Republik Aserbaidschan.^[1] Die gesetzgebende Gewalt übt die Nationalversammlung (Einkammerparlament) aus.^[2]

Im Demokratieindex des Jahres 2019 von der Zeitschrift The Economist steht Aserbaidschan weltweit auf Platz 146 von 167 Ländern und zählt somit zu den autoritären Regimen.^[3] Die Einordnung wird von politikwissenschaftlichen Messungen wie etwa dem Polity-IV-Index und dem Bertelsmann Transformation Index bestätigt.^[4]

1. ↑ Azərbaycan Respublikası Konstitusiya Məhkəməsi. Abgerufen am 1. März 2018. 
2. ↑ Verfassung der Republik Aserbaidschan, Artikel 81. № 00, Baku 12. November 1995.
3. ↑ Democracy-Index 2019 Übersichtsgrafik mit Vergleichswerten zu vergangenen Jahren, auf economist.com
4. ↑ Ismail Küpeli: Stabilisierung autoritärer Herrschaft: Das Fallbeispiel Aserbaidschan. Universität Duisburg-Essen, Duisburg 2010, S. 24.
   Ausführlicher: Gert Pickel: Eine vergleichende Analyse der Qualität von Demokratien in Osteuropa und im kaukasischen Gebiet. In: Gert Pickel, Susanne Pickel (Hrsg.): Demokratisierung im internationalen Vergleich. Neue Erkenntnisse und Perspektiven. Wiesbaden 2006, S. 111–134.